Donnerstag, 21. Juli 2016

Statement von linksjugend ['solid] basisgruppe münchen zu den Vorfällen auf der Anti-PEGIDA-Demo am 18. Juli 2016

Am Montag Abend, den 18. Juli 2016, marschierte nach über zwei Monaten erstmals wieder die faschistische PEGIDA auf und zog ihre Runde durch die Münchner Innenstadt. Mehrere Antifaschist*innen versuchten diese auf der Brienner Straße friedlich zu blockieren, wurden jedoch von Polizist*innen unter Anwendung von Gewalt daran gehindert; ohne vorherige Ansage wurde die Blockade gegen das geltende Versammlungsgesetz brutal geräumt. Dabei ist es auch zu schweren Körperverletzungen an einigen Antifaschist*innen gekommen¹. Linksjugend ['solid] basisgruppe münchen erklärt sich ausdrücklich mit allen Antifaschist*innen solidarisch und verurteilt das Vorgehen der Polizei aufs Allerschärfste. Ordnungswidrigkeit hin oder her: Eine friedliche Sitzblockade ist ein legitimes Mittel des Widerstandes gegen Faschist*innen und die Polizei hat sich mit Gewaltanwendung zurückzuhalten. Entsprechend fordert linksjugend ['solid] basisgruppe münchen von der Polizei auch, in Zukunft auf jede Gewalt gegenüber friedlichen Demonstranten zu verzichten.

¹http://www.sueddeutsche.de/muenchen/polizeigewalt-polizist-soll-schuelerin-auf-demonstration-geschlagen-haben-1.3087183

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