Samstag, 12. Mai 2012

„Wir machen weiter Bildung gegen Rechts!“ Konsequentes Vorgehen gegen Nazi-Schmierereien gefordert.


PRESSSEMITTEILUNG der Rosa Luxemburg Stiftung Bayern

München, 07.05.2012, 17 Uhr

Wir machen weiter Bildung gegen Rechts!“ Konsequentes Vorgehen gegen Nazi-Schmierereien gefordert.

„Wir machen weiter Bildung gegen Rechts!“ bekräftigt Christa P. Meist, Vorsitzende des Kurt-Eisner-Vereins / Rosa Luxemburg Stiftung, Regionalbüro Bayern im Zusammenhang mit den Nazischmierereien inSchney vom vergangenen Wochenende. „Aufklärung über ideologische Grundlagen von Rassismus, Sozialdarwinismus und Gewaltverherrlichung setzen wir gegen die immer häufiger werdenden Nadelstiche der Neonazis in den bayerischen Regionen“, führt sie weiter aus.

Wie wichtig umfassende Kenntnisse über Strategien und Personen der Neonazi-Szene in Bayern sind, wurde im Umfeld eines „Antifaschistischen Workshops“ des Kurt-Eisner-Vereins in Oberfranken augenfällig. Während auf Nazi-Web-Seiten unverhohlen zu illegalen Aktivitäten gegen demokratische Organisationen und ihre Einrichtungen aufgerufen wird, beschäftigen sich in Bayern Staatsschutz und Verfassungsschutz nach wie vor vornehmlich mit der Beobachtung der linken Szene. Kein Wunder, dass da beteiligte Behörden bei ihren Ermittlungen wichtige Verbindungen zur rechten Szene wie z. B. im Fall der fünf in Bayern vom NSU begangenen Morde nicht wahrnehmen.

Im Vorfeld hatte der sog. „Fränkische Heimatschutz“ auf seiner Homepage zu Aktivitäten gegen eine Bildungsveranstaltung des Kurt-Eisner-Vereins e. V., der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bayern im Oberfränkischen aufgerufen. Der Aufruf zeigte Wirkung. Vermutlich in den frühen Morgenstunden des vergangenen Sonntags wurde in räumlicher Nähe zum Tagungsort ein denkmalgeschützter Torbogen mit einer Nazi-Parole beschmiert. Wie ein Teilnehmer der Veranstaltung beobachtete, hat man sich bereits am Samstag vergewissert, dass die geplante Veranstaltung tatsächlich stattfand und ist dann zur Tat geschritten.

Es bleibt abzuwarten, wie in diesem Fall die Ermittlungsbehörden die Tatbestände der Sachbeschädigung und der Verherrlichung des Nationalsozialismus verfolgen. Wird man auch in diesem Fall wieder einmal die Ermittlungen einstellen, weil es sich angeblich um den unüberlegten Streich eines alkoholisierten Jugendlichen gehandelt hat, wie es in Bayern so oft geschieht? „Wir erwarten eine intensive und vor allem effektive Aufklärungsarbeit und entsprechende Strafverfolgung. Wir hoffen, dass dem anlässlich der Aktionen vom 1. Mai in Hof von PolitikerInnen aller demokratischen Parteien vollzogenen Schulterschluss aller Demokraten endlich auch in Bayern eine Ermittlungsarbeit folgt, die nicht weiterhin rechte Übergriffe bagatellisiert und linke Initiativen kriminalisiert“, fordert die in Oberfranken beheimatete Vorsitzende des Kurt-Eisner-Vereins.

Kontakt/Ansprechpartnerin für Presseanfragen:
Julia Killet| Kurt Eisner Verein für politische Bildung e.V. / Rosa Luxemburg Stiftung | Regionalbüro Bayern| Westendstr. 19, 80339 München | Tel. 089 51996353 | Fax 089 51996352 | Mobil 01736096104 | www.bayern.rosalux.de | www.rosalux.de

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen