Mittwoch, 3. August 2011

DIE LINKE kneift. Oder: warum man Rechten keinen Fußbreit nachgeben darf

"Die Inhalte müssen stimmen" (K.E.)
Kaum eine Sache hat die Medien und vor allem uns selbst in den letzten Wochen so sehr beschäftigt wie das Verhältnis der Partei DIE LINKE zum Staat Israel und zu den Palästinensischen Autonomiegebieten. Gerade für Rechtspopulist_innen, die vor allem mit xenophober Hetze gegen Muslime auf Stimmenfang gehen, ist dieser Streit ein gefundenes Fressen. Deshalb protestierten am 20. Juli vor dem Gasthaus „Gartenstadt“, in dem der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Klaus Ernst, zur Vorstellung des überarbeiteten Programmentwurfs erwartet wurde, die rechtspopulistische Kleinpartei „Die Freiheit“ zusammen mit Anhänger_innen der rassistischen Internetseite „Politically Incorrect“ gegen die Veranstaltung unter dem Motto: „Mahnwache für ISRAEL und gegen den Antisemitismus der LINKSPARTEI".

Die Rechtspopulist_innen werfen der Partei DIE LINKE Antisemitismus vor und versuchen so, krampfhaft aus dem Loch der gesellschaftlichen Bedeutungslosigkeit hervorzukriechen.
Die Rechtspopulist_innen Europas teilen ein Weltbild, das den Theorien des Vordenkers der „Neuen Rechten“, Alain de Benoit, entstammt. Dessen „Ethnopluralismus“ gibt vor, alle Kulturen zu achten, doch sollten diese sich nicht vermischen. Diese pseudo-intellektuelle Verklausulierung der alten Nazi-Parole „Ausländer raus“ ist aber nur eine der obskuren Theorien der Parteien der „Neuen Rechten“. Die sogenannte „Alte Rechte“, zu denen der italienische Faschismus unter Mussolini und der deutsche Nationalsozialismus unter Hitler gezählt werden, wird hauptsächlich habituell abgelehnt. Auch die Vorstellung von Staatseingriffen in die Wirtschaft, wie unter Hitler und Mussolini üblich, wird von ihnen zurückgewiesen.

Nicht abgelehnt wird aber ein biologistisches Menschenbild, nur, dass es den Begriff "Rasse" durch das harmloser klingende "Kultur" erstetzt. Eine neuere Form des Rassismus also, der auch als „Rassismus ohne Rassen“ bezeichnet wird. Der fanatische Antikommunismus, und auch ein Hass auf alle, die glauben, dass die Gleichheit der Menschen Grundlage einer jeden Gesellschaft sein sollte, ist selbstverständlich weiterhin Teil deren Programmatik. Sozialistische Tendenzen glaubt „die Freiheit“ übrigens in der Regierungssarbeit, bzw. in dem, was sie als „Staatsapparat“ bezeichnet, zu finden.

Der größte Hohn, den diese Partei in ihrer Programmatik verewigt hat, ist der Name der Partei selbst. Die Partei, die sich „Die Freiheit“ nennt, will einen Polizeistaat errichten, der Menschen normiert und rein aufgrund eines wirtschaftlichen Verwertungsdenkens betrachtet.
Mulim_as sollen laut der Partei am besten alle abgeschoben werden, Menschen die nicht in der BRD geboren wurden sollen nur einwandern dürfen, wenn sie für den „Wirtschaftsstandort Deutschland“ verwertbar sind. Sie sind für ein komplettes Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen und fordern, dass Menschen, die keine Kinder haben, keine Rente erhalten. Außerdem fordern sie ein dreigliedriges Einheitsschulsystem mit Schuluniformzwang für alle Kinder.

So vermischt sich bei Parteien wie „Die Freiheit“ Hass gegen Migrant_innen muslimischen Glaubens mit rechts-libertären wirtschaftspolitischen Vorstellungen, verbunden mit der Forderung nach einem rigiden Polizeistaat. Sie geben vor, für Demokratie und eine liberale Gesellschaftsordnung zu stehen, doch wenn man ihre Forderungen und ihre rassistische Hetze nur kurz betrachtet, wird einem schnell klar, dass man diese rechtspopulistischen Parteien in ganz Europa nur als eines bezeichnen kann: Als neue Form des Faschismus.

Gerade im Hinblick auf diese Fakten waren die Reaktionen einiger unserer Genoss_innen auf die Kundgebung der „Freiheit“ vor der Gastwirtschaft „Gartenstadt“ mehr als unverständlich. Vertreter_innen von Linksjugend [´solid] München, die schon zuvor von der geplanten Kundgebung der Rechtspartei erfuhren, setzen sofort alle Ortsverbände des KV Münchens in Kenntnis und forderten die Genoss_innen auf, diese Provokation nicht unbeantwortet zu lassen. Während ein Vertreter des OV Ost der Partei DIE LINKE München in Absprache mit dem Jugendverband eine Gegenkundgebung anmeldete und eine Vertreterin des OV Süd dem Jugendverband mehrfach für die Information über die Kundgebung der Rechtspopulisten dankte, hatten Vertreter des OV Mitte-West und Mitglieder des Kreisvorstandes nichts anderes zu tun, als dazu aufzurufen, die Kundgebung der „Freiheit“ zu ignorieren und einfach zur Tagesordnung überzugehen.

Leider hatten die Aufforderungen des Ov Mitte-West und einzelner anderer Mitglieder des Kreisvorstandes, sich nicht an einer Gegenkundgebung zu beteiligen, „Erfolg“ gezeigt: Die Mehrheit der Parteimitglieder ging einfach kommentarlos in das Gasthaus an den Nazis vorbei. Die Rechten konnten unbehelligt demonstrieren und die vorbeilaufenden Passanten unwidersprochen gegen DIE LINKE agitieren. Nach der sehr unrühmlichen Debatte um Michael Wendl und seine Weigerung, den antifaschistischen Konsens der Partei DIE LINKE anzuerkennen, wurde von einzelnen Mitgliedern aus dem Kreisvorstand wieder einmal die Gefahr die vom rechten politischen Rand ausgeht, sträflich unterschätzt.

Diese Verkennung der Gefahr, die gerade von rechtspopulistischen Parteien und ihren Anhängern ausgeht, darf man jedoch spätestens seit den jüngsten Anschlägen in Norwegen getrost als politische Blindheit bezeichnen. Der Anhänger der norwegischen, rechtspopulistischen „Fremskrittspartiet“, Anders Behring Breivik, tötete durch einen Bombenanschlag in Oslo und durch Schusswaffen in einem Sommercamp der Jugendorganisation der Norwegischen Sozialdemokraten 77 Menschen. Diese Anschläge machen eines ganz deutlich: DIE LINKE darf als emanzipatorische, linke Partei den Rechtspopulismus und ihre Anhänger nicht unterschätzen.

Diese Parteien und ihre Anhänger_innen müssen im Gegenteil die erklärten Gegner_innen der Partei DIE LINKE und ihre Anhänger_innen bleiben. Faschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen!

Update: Zu der Veranstaltung von Klaus Ernst und dem Verhalten der Partei DIE LINKE in München gibt es auch eine interessante Reaktionen im Internet: Die parteinahe Zeitung "Neues Deutschland" betrachtet das Geschehen im Kontext der allgemeinen Streits und Querelen der LINKEN in Bayern.
 

Bildquelle: Telepolis (http://www.heise.de/tp/blogs/9/150212)

Kommentare:

  1. Wenn die LINKE mal auch konsequent gegen Israelhass in den eigenen Reihen vorgehen würde, dann gäbe es solche Idioten gar nicht. Unweit von euch ist der Genosse Sedlmair /http://npd-blog.info/2011/07/30/mit-waffen-gegen-zionisten-202/) tätig. Von den etwa 3000 LINKE-Mitgliedern in Bayern hat es bisher noch nicht einer geschafft, ein Parteiordnungsverfahren einzuleiten.

    Schlamassel Muc hat auch einen Artikel dazu:http://schlamassel.blogsport.de/2011/07/21/gipfeltreffen-der-israel-experten/

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  2. @ Haskala Bayern: Soweit ich informiert bin, sieht die Schiedsordnung der LINKEN aus guten Gründen - SED-Vergangenheit, wo solche Mittel ausgiebig benutzt werden, um Mitglieder auf Linie zu bringen - keine Disziplinarstrafen vor. Natürlich können Parteimitglieder aber jederzeit ein Ausschlussverfahren einleiten.

    Ich persönlich halte auch nichts von auf Einzelpersonen zentrierten Kampagnen, wie sie gerade Haskala und NPD-Blog gegen Chris Sedlmair fahren. Mit einer in der Partei vollkommen unwichtigen Person ein Exempel zu statuieren, anstatt das Problem politisch anzupacken, beißt sich auch mit meinem Verständnis emanzipatorischer Politik. Eine Kampagne "Chris Sedlmair muss weg" verhält sich zu einer notwendigen, emanzipatorischen Antisemitismuskritik so, wie Boykottaufrufe gegen Israel zu notwendiger, emanzipatorischer Kapitalismuskritik.

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  3. @ mz: Personen sind nun einmal untrennbar mit Positionen verbunden.
    Wenn man solche Personen wie Sedlmair toleriert, sagt das etwas über die inhaltliche Position der Partei aus, in der er tätig ist. Offenbar ist dann die Drohung mit Waffen "Prozionistische Veranstaltungen" zu besuchen, konsensfähig. Wie sicher er im Sattel sitzt, sagt er selbst:

    "Wenn man die Wahrheit auf seiner Seite weiß, ist man unbesiegbar. unsere Genossen haben so die KZs ertragen, da werden wir doch ein paar Zionazis auf einer Arschbakce absitzen."

    Im übrigen, was würde geschehen, wenn ein anderes Mitglied den Begriff "prozionistisch" gegen "proislamisch" auswechseln würde?

    Also: "So werden wir euch bei eurer nächsten proislamischen Veranstaltung besuchen!"

    Was wäre schneller, die GSG9 in der Wohnung des Mitgliedes oder ein Ausschlussbeschluss der SchiKo?

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  4. @ Haskala: Ich bleibe dabei: Ich halte ein solches Vorgehen für unsinnig, aber wenn du Mitglied der LINKEN bist, kannst du einen Ausschlussantrag stellen. Ansonsten würde ich dich darum bitten, hier in Zukunft beim Thema des Blogeintrages zu bleiben.

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  5. @Haskala:
    "Im übrigen, was würde geschehen, wenn ein anderes Mitglied den Begriff "prozionistisch" gegen "proislamisch" auswechseln würde?

    Also: "So werden wir euch bei eurer nächsten proislamischen Veranstaltung besuchen!"

    Was wäre schneller, die GSG9 in der Wohnung des Mitgliedes oder ein Ausschlussbeschluss der SchiKo?"

    Wittert da etwa jemand die große Verschwörung des Islam mit der Regierung der BRD unter Federführung der Partei DIE LINKE mit dem Ziel den Staat Israel zu beseitigen?
    Sollte dies der Fall sein möchte ich dich bitten dies in entsprechenden Foren und Wikis zur Debatte zu stellen, aber diesen Blog nicht weiter damit zu belästigen.

    By the way, die von dir gewählte Form der Gegenüberstellung von Zionismus und Islam halte ich für ein wenig armselig.

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  6. @ en,
    Statt Verschwörungstheorien auszupacken, beantworte einfach mal die Frage. Ist doch einfach genug gestellt.

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  7. @ LAK Shalom: Ich glaube, da liegt ein Missverständnis vor: en hat keine Verschwörungstheorien ausgepackt, sondern sie der Person, die hier für Haskala Bayern spricht, unterstellt.

    Völlig zurecht, wie ich finde. Soweit ich mich erinnern kann, war der ursprüngliche Anlass zur antideutschen Kritik gegenüber der westdeutschen Bewegungslinken der, dass diese eine regressive Kapitalismuskritik betreibe. Wieso nun einige Leute, die sich selbst als "israelsolidarisch" bezeichnen, sich also durchaus in der Tradition der antideutschen Kritik stehen, nun diesen aufklärerischen Grundgedanken über den Haufen werfen, indem sie Kampagnen gegen Einzelpersonen betreiben, ist mir gerade vollkommen unklar.

    Wie sich mit einer personalisierten Kampagne gegen Chris Sedlmair das Problem Antisemitismus in der Linkspartei auch nur annähernd lösen lässt, die Antwort bleibt uns Haskala weiter schuldig. Dass das Geschwätz dummer Leute auch Nachahmer anzieht, ist klar. Aber der Typ ist auch im "antiimperialistischen" Lager in der Partei weitestgehend isoliert und in keinster Weise weiter wichtig, ganz im Gegensatz zu koordinierten antiimperialistischen Strömungen wie etwa dem Karrierenetzwerk marx21, deren Mitglieder wie Stefan Ziefle sich auch offen antisemitisch äußern und das Deckmäntelchen "Antizionismus" gar nicht mehr brauchen. Rückendeckung erhalten Grüppchen wie marx21 übrigens aus dem Klaus-Ernst-Lager, welches Leute wie Dieter Dehm einschließt. Ich verstehe also nicht, wieso jemand sich dazu berufen fühlt, ausgerechnet gegen Chris Sedlmair loszugehen und die in der Partei wirklich wichtigen Multiplikatoren strukturell antisemitischer Meinungsmache einfach ignoriert.

    Liegt der Sinn darin, sich durch das blinde Einschießen auf einen wehrlosen Trottel, den jeder vernünftige Mensch einfach ignoriert und der es nötig hat, sich mit Airguns zu profilieren, zur realen Gefahr aufzubauschen? Worin liegt der Sinn, die eigene Position durch ein derart unangebrachtes und fanatisiertes Auftreten in Diskredit zu bringen, wie es Haskala und NPD-Blog gerade tun? Für solche Ego-Spielchen habe ich persönlich nur wenig Verständnis, vor allem, weil ich es auch als Entsolidarisierung allen gegenüber empfinde, die sich in der Partei ernsthaft gegen Antisemitismus engagieren.

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  8. @mz

    die meisten, die ich kenne, haben mit AntiD nicht viel am Hut. Robert Kurz hat recht umfangreich mit deren Ideologie aufgeräumt:
    http://www.unrast-verlag.de/unrast,2,134,13.html
    Ausserdem sind fast alle nicht (mehr) Mitglied der Partei. Und "richtige" AntiDs gibt es eigentlich auch nicht mehr.

    Sedlmair ist möglicherweise isoliert (was ich gar nicht beschwören würde), aber trotzdem ein Furunkel am Arsch der LINKE. Ziefle lässt sich auch gut greifen, mit Gohlke, Buchholz ist das wesentlich schwieriger. Ausserdem bleiben wir lieber in Bayern, wo wir die Szene etwas kennen.

    Mach Vorschläge! Ich weiss nicht, wie man denen beikommen kann. Es ist ohnehin euer Problem, weil ihr trotzdem noch Parteisolidarität zeigen müsst. Als autonome Linke tun wir uns da wesentlich leichter. Das mag als Entsolidarisierung erscheinen, aber wir können eben auch ohne Rücksichtnahme auf Parteistrukturen kritisieren.

    Voigt schreibt deutlich: "Argumentiert wurde außerdem immer, dass der BAK auf seine Verbündeten in der Partei Rücksicht nehmen müsse. Auf die Nachfrage, wer denn die Verbündeten seien, folgte betretenes Schweigen. Die Verbündeten waren jedenfalls ziemlich gut versteckt, was nicht verwundert, weil eine dezidiert proisraelische Position einer Karriere in der Linkspartei gewiss nicht dienlich ist.

    Diese Auseinandersetzung machte klar, dass der BAK in erster Linie ein Arbeitskreis innerhalb der Partei ist und dies auch bleiben wird. Sein Ziel ist es, die Linkspartei zu verändern und den innerparteilichen Gegnern das Leben etwas schwerer zu machen. ...

    Der BAK ist ein Störfaktor in der Linkspartei, allerdings war er nie vorrangig Teil der israelsolidarischen Szene, sondern vielmehr der Partei. Sein Zweck ist auch nicht die theoretische Auseinandersetzung mit Gesellschaftskritik, hierfür empfiehlt sich noch immer der Adorno-Lesekreis. Der BAK beabsichtigt primär die interne Veränderung der Linkspartei. Damit einher gehen viele Probleme, die der parteipolitische Rahmen mit sich bringt. Parteipolitisches Engagement ist nicht ohne strategisches Handeln zu haben, allerdings wurde im BAK die Strategie nicht selten fetischisiert, was nur auf Kosten der inhaltlichen Klarheit gehen kann. Nicht selten hörte ich: »Ja, du hast ja recht, aber … « Die Kritik an der starken Fokussierung auf die vermeintlich richtige Taktik wurde ignoriert und Gedanken über Sinn und Unsinn des BAK wurden als unnötig abgetan. Die Bedingungen der Diskussion sind in parteinahen Organisationen andere als in linksradikalen Kleingruppen. "
    http://jungle-world.com/artikel/2011/30/43659.html

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  9. @lak shalom by (die Person die hier veröffentlicht hat nicht die Organisation):

    Na dann will ich die Frage mal beantworten.
    Neben der mangelhaften Ausstattung der Bundesschiedskommission mit Hubschraubern sind leider auch zu lange Ladungsfristen für Schiedsverfahren (2 Wochen) hier ein Hinderniss.

    Deshalb wäre die GSG9 wohl zuerst in der Wohnung des Mitglieds.

    Ich habe jeoch fundierte Informationen darüber dass der Islam auf dem nächsten Bundesparteitag die nötigen Mehrheiten für die Einführungen von Standschiedsverfahren besorgen will, während die Bundesregierung für eine ausreichende Versorgung der BSK mit Hubschraubern sorgen wird um bestehende Mängel in tragenden Strukturen zu beheben.


    @mz
    Tut mir leid aber ich konte das nicht auf mir sitzen lassen und musste diese Frage nun doch beantworten. Ich hoffe ich hintertreibe dein Rumgetrolle nicht mit dem Versuch einen ernsthaften Diskurs anzustoßen.

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