Dienstag, 21. Juni 2011

„ Mehr direkte Demokratie für den Parlamentarismus ! ? – Notwendige Ergänzung oder Konkurrenz ?“

Als basisdemokratische und antiautoritäre Gruppe wollen wir mal ein bisschen die Werbetrommel für eine Veranstaltung der Rosa Luxemburg Stiftung zum Thema "Direkte Demokratie" rühren.

Zeitpunkt: Freitag, 1. Juli, 18 Uhr bis 21 Uhr, und Samstag, 2. Juli, 10 Uhr bis 16 Uhr

Am Freitag, 1. Juli, im EineWeltHaus, Schwanthalerstraße 80, 80336 München

Am Samstag, 2. Juli, im Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Bahnhofplatz 1, 81539 München

Weit über linke Kreise hinaus gilt es heute als selbstverständlich, dass wir mehr direkte Demokratie brauchen. Während die repräsentative Demokratie mit ihren Parteien und Parlamenten, gewählten Abgeordneten und Amtsträgern (Politikern) den denkbar schlechtesten Ruf hat, fordern immer mehr Bürgerinnen und Bürger mehr Mitsprache und politische Partizipation. Im Mittelpunkt der Konferenz stehen Chancen, Risiken und der Ausbau direkter Demokratie. Die aktuelle Situation des Themas wird am Freitag beispielhaft zunächst aus der europäischen, städtischen und ländlichen Perspektive verdeutlicht. Um Möglichkeiten, aber auch Grenzen von direkter Demokratie und Partizipation geht es am Samstag. Dabei sollen folgende Fragen von Fachreferentinnen und Fachreferenten beantworte werden: Wie ist die Situation in Baden-Württemberg? Was tut sich in Europa? Helfen die neuen Medien zu mehr direkter Demokratie? Welche Erfahrungen konnten mit dem Bürgerhaushalt gemacht werden? Welche Möglichkeiten politischer Partizipation bietet die bayerische Verfassung? Welche Erfahrungen gibt es mit Volksbegehren? Wäre ein Bürgerhaushalt für München ein Fortschritt?


Programm: 

Erster Teil: Freitag ab 18 Uhr
im EineWeltHaus, München

Wer hat’s erfunden? Die Schweizer! Verfahren direkter Demokratie in der gesamtstaatlichen Organisation am Beispiel der Schweiz.
Dr. Regula Stämpfli, Bern, Publizistin und Dozentin für Geschichte, Politik und politische Philosophie.

Engagiert in Köln – Bürgerhaushalt in Köln. Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in der Großstadt Köln.
Jörg Detjen, Köln, Fraktionsvorsitzender der Partei DIE LINKE im Kölner Stadtparlament

Kommunale Bürgerbeteiligung. Das Modell des Bürgerhaushaltes in Berlin-Lichtenberg.
Eva Roeder, Berlin, Politikwissenschaftlerin, führt ein Forschungsprojekt zum Bürgerhaushalt in Berlin-Lichtenberg durch.

Zweiter Teil: Samstag ab 10 Uhr
im Giesinger Bahnhof, München

Direkte und repräsentative Demokratie im Austausch. Zur aktuellen Situation in Baden-Württemberg.
Alexander Schlager, Stuttgart, Bildungsreferent der Rosa Luxemburg Stiftung Baden-Württemberg.
Europa mischt sich ein. Entwicklung von Aspekten direkter Demokratie und Partizipation in Europa
Dr. Lutz Brangsch, Berlin, Ökonom, wiss. Referent des Instituts für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg- Stiftung.

Helfen neue Medien? Direkte Demokratie im Internet.
Dr. Anja Ebersbach, Regensburg, Informationswissenschaftlerin, IT-Trainerin

PAUSE

Ab 14 Uhr

Bayern – Land der Volksentscheide. Möglichkeiten und Schwierigkeiten direkter Demokratie in der bayerischen Landespolitik.

Einleitung:

Dr. Klaus Hahnzog, München, ehem. Kreisverwaltungsreferent und stellv. Bürgermeister Münchens, Landtagsabgeordneter der SPD, Richter am bayerischen Verfassungsgerichtshof

Diskussionsbeiträge:

Der Kampf um die Stimmen. Das gescheiterte Volksbegehren des DGBs zum Mindestlohn 2008.
Robert Günthner, München DGB Bayern.

München geht online. E-Partizipation in München: MOGDY.
Maren Ulbrich, München, Politikwissenschaftlerin, Vorsitzende Verdi-Jugend Bayern


Ab 15.30 Uhr
 
Pro und Contra Bürgerhaushalt in München. Abschlussgespräch.
Mit Brigitte Wolf, München, Stadträtin der LINKEN im Münchner Stadtrat

ENDE DER VERANSTALTUNG UM 16 UHR


Eine Kooperationsveranstaltung des Kurt Eisner Vereins / der
Rosa-Luxemburg-Stiftung Bayern mit dem Forum linke Kommunalpolitik München e.V. und dem Gesprächskreis Parteien und soziale Bewegungen der Rosa Luxemburg Stiftung.


Veranstaltung online:



Weitere Infos zum Thema direkte Demokratie:

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen